Rechtsvorschriften
Wer sich mit dem Strahlenschutz beschäftigt, wird mit einer Fülle gesetzlicher und anderer normativer Vorgaben konfrontiert. Tatsächlich ist der Gesetzgeber als Garant der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Pflicht, den Einsatz ionisierender Strahlen so zu regeln, dass der Schutz des Einzelnen gewährleistet ist. In diesem Sinne können die Bestimmungen ein roter Faden für die Entwicklung eines Qualitätsmanagments im Strahlenschutz sein.
Verbindlich sind jedoch nicht nur Vorgaben des Gesetzgebers. Gerade dann, wenn dieser bspw. auf Normen verweist, erhalten auch diese einen verbindlichen Charakter.
- europäische Rechtsvorschriften: Europäische Richtlinien (EURATOM)
- Deutsche Gesetzgebung: Strahlenschutzverordnung (StrSchv)
- Verordnungen und Richtlinien: Röntgenverordnung (RöV)
Rechtfertigende Indikation
Die rechtfertigende Indikation ist ein Rechtsbegriff. Sie ist die zwingende Voraussetzung, um an einem Menschen lege artis ionisierende Strahlen anwenden zu dürfen. Zum Stellen der rechtfertigenden Indikation sind Voraussetzungen zu erfüllen. Dazu gehört u.a. die entsprechende Qualifikation des Arztes oder Zahnarztes, der die rechtfertigende Indikation stellt.
Artikel lesenDas Strahlenschutzgesetz
Bis Ende 2018 wird das Strahlenschutzrecht in Deutschland neu strukturiert. Initiiert wurde die Maßnahme durch die am 6. Februar 2014 in Kraft getretene Richtlinie 2013/59/Euratom. Mit dieser neuen Richtlinie soll der Strahlenschutz unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse gestärkt werden. Dazu gehört auch der Schutz vor Radon. Außerdem soll nun auch national zwischen geplanten, bestehenden und notfallbedingten Expositionssituationen unterschieden werden. Zur nationalen Umsetzung wurde am 27. Januar 2017 vom Bundeskabinett das Strahlenschutzgesetz beschlossen. Nachdem es den Bundesrat passiert haben wird, soll es spätestens zum Ende des Jahres 2018 in Kraft treten.
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Genehmigungs- und Anzeigeverfahren
Je nachdem, wie welche ionisierenden Strahlen oder Stoffe eingesetzt werden sollen, bedarf es für den Betrieb geeigneter Anlagen zumindest einer Anzeige, ggf. sogar einer Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.
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EURATOM und die nationale Gesetzgebung
Mit dem EURATOM-Vertrag sind alle Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet, für die Umsetzung der europäisch festgelegten Normen und Grundsätze zu sorgen.
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EURATOM - ein Überblick
Bereits mit der Gründung der EWG, dem Grundstock der heutigen EU, wurde auch die Europäische Atomgemeinschaft, die EURATOM gegründet.
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Einführung in die Rechtsvorschriften
Grundlage der strahlenschutzrechtlichen Normen aller Staaten der EU ist der EURATOM-Vertrag.
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